Das Briefing von c't zur Digitalisierung
 |
|
|
|
|
|
|
Christian Wölbert
Leitender Redakteur, c’t
cwo@ct.de | | | |
|---|
| |
|
|
|
ok, ich gebe es zu: Diese Ausgabe von D.digital ist ein bisschen länger als gewohnt. Aber ich verspreche, es lohnt sich. Anke Domscheit-Berg, die profilierteste Digitalpolitikerin der Republik, zieht im Interview eine Bilanz ihrer acht Jahre im Bundestag, formuliert Forderungen an die nächste Bundesregierung und bewertet die Pläne für ein Digitalministerium. Dabei spricht sie wie gewohnt Klartext: Olaf Scholz habe "null Interesse" an und "null Ahnung" von Digitalpolitik gehabt. Ihre Sorge sei, dass sich das bei Friedrich Merz wiederholt. Für Digitalisierung sei Digitalkompetenz auf der höchsten Ebene unabdingbar.
Die digitale Souveränität ist aus Sicht Domscheit-Bergs, der "allerwichtigste Komplex". Aber auch viele andere Menschen haben zu dem Thema in den vergangenen Tagen intensiv diskutiert. Einen ultrakurzen Überblick über die Debatte um BSI, Google, Delos & Co. lesen Sie unten. Außerdem empfehle ich Ihnen den Gastbeitrag von Münchens CDO Laura Dornheim über KI in der Verwaltung.
Auch die laufende Woche wird pickepackevoll, denn der IT-Planungsrat trifft sich am Mittwoch zu seiner 46. Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie offene Austauschformate, die langfristige Finanzierung der Verwaltungscloud und Priorisierungen bei der Registermodernisierung. Gleichzeitig findet der Fachkongress des IT-Planungsrates in Hannover statt. Wir werden dort unterwegs sein und auf heise online sowie hier im Newsletter D.digital berichten.
Herzlichst,
Ihr Christian Wölbert | | | |
|
|
|
|
|
|
| |
|
| Interview mit Anke Domscheit-Berg | | | |
"Olaf Scholz hatte einfach null Interesse an Digitalthemen und null Ahnung davon." | | | |
c't: Frau Domscheit-Berg, Sie haben in den vergangenen acht Jahren die digitalpolitischen Debatten im Bundestag geprägt, nun verlassen Sie das Parlament. Warum haben Sie sich dazu entschieden, nicht erneut zu kandidieren?
Anke Domscheit-Berg: Weil ich persönlich die Überzeugung habe, dass niemand länger als zwei Legislaturen machen sollte. Ich glaube, das verdirbt den Menschen und ist damit auch schlecht für das Parlament.
Inwiefern verdirbt das Mandat den Menschen?
Ich meine das nicht böse gegen diejenigen, die länger bleiben. Aber man ist im Bundestag so überarbeitet und derart gefangen in diesem Ökosystem, dass man Gefahr läuft, sich aus der Realität zu entfernen. Ich glaube, man braucht die Erfahrung der Realität am eigenen Leib, um bessere Politik machen zu können. Und es ist auch nicht gut, wenn man sich an die Privilegien gewöhnt, die man im Bundestag hat. | | | |
|
|
| Anke Domscheit-Berg kennt sich in der Digitalbranche aus: Vor Ihrer Zeit im Bundestag arbeitete sie unter anderem als Beraterin bei Accenture und als Director Government Relations bei Microsoft Deutschland. (Bild: Jesco Denzel) | | | |
Wenn Sie auf Ihre Arbeit als Digitalpolitikerin zurückschauen, worauf sind Sie besonders stolz?
Als Oppositionspolitikerin kann ich nicht sagen, ich habe Gesetz xy durchgebracht. Aber ich glaube, dass ich trotzdem Fußabdrücke hinterlassen habe. Ich konnte prägen, was linke Digitalpolitik ist. Und ich habe parteiübergreifend hohe Anerkennung für meine fachliche Arbeit bekommen. Zum Beispiel haben mir mehrfach Leute aus der Bundesregierung gesagt, dass sie großen Respekt vor meinen Anfragen haben, weil sie mit einer besonders hohen fachlichen Qualität kamen.
Für mich war aber auch wichtig, gewissermaßen als langer Arm der Zivilgesellschaft im Bundestag zu arbeiten. Ich hatte enge Kontakte zu Organisationen wie CCC, GFF, F5 oder Wikimedia und lud meine Sachverständigen zu Anhörungen aus dieser Community ein.
Ich habe aber auch konkrete Veränderungen erreicht, zum Beispiel eine Förderung für Repair-Cafés oder ein verbessertes Berichtswesen für die Nachhaltigkeit der Bundes-IT. Meine jahrelangen, beharrlichen Nachfragen haben ganz sicher dazu beitragen. | | | |
"Der allerwichtigste Komplex ist die digitale Souveränität" | | | |
Welche zwei oder drei digitalpolitischen Weichenstellungen sind nun aus Ihrer Sicht für die künftige Regierung am wichtigsten?
Der allerwichtigste Komplex ist die digitale Souveränität und er wurde durch die Entwicklungen der letzten Wochen in den USA noch wichtiger. Zum Beispiel ist eine souveräne Cloud keine Microsoft-Cloud, die bei SAP steht. Wenn da die Updates ausbleiben, helfen uns auch keine Firewalls oder Ähnliches. Wir brauchen endlich wirklich souveräne Lösungen.
Es gab ja im letzten Koalitionsvertrag schon das Versprechen, Software im Regelfall als Open Source zu beauftragen. Meine Nachfragen haben aber gezeigt, dass das nur in 0,5 Prozent der Fälle so erfolgte. Das heißt, die neue Regierung muss dafür sorgen, dass Open-Source-Software auch als echte Alternative beauftragt und genutzt wird. Wir brauchen auch Exit-Strategien, überall dort, wo die Abhängigkeiten zu groß sind.
Das zweite Thema, das eine besonders hohe Priorität braucht, ist die Cybersicherheit. Und zwar inklusive allem, was wir unter hybrider Kriegsführung verstehen, also auch die Bedrohung unserer Demokratie durch strategische Desinformation. Wir müssen uns besser schützen lernen und als Bevölkerung resilienter werden. Aber zu diesem Bereich gehört auch, endlich das KRITIS-Dachgesetz durchzubringen und die NIS2-Richtlinie umzusetzen, aber unter Einbeziehung der Kommunen und mit einem CISO-Bund, der auch was zu melden hat. Außerdem muss das BSI unabhängig und besser ausgestattet werden und die Kriminalisierung der IT-Sicherheitsforschung muss aufhören. | | | |
"Es gibt keinen sinnvollen Grund dafür, dass die Länder und Kommunen viele vom Bund beschlossene Leistungen ausführen müssen." | | | |
Für die Digitalisierung wollen CDU/CSU und SPD laut Sondierungspapier die Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu ordnen sowie Sozialleistungen zusammenfassen. Sind das die richtigen Reformen?
Das hängt davon ab, wie es am Ende gemacht wird. Wenn die Zusammenlegung von Sozialleistungen dazu führt, dass die Berechtigten weniger erhalten, ist das schlecht. Aber wenn Dinge per Default gewährleistet werden und man nicht mehr alles einzeln beantragen muss, ist das super. Im Moment erhält zum Beispiel nicht einmal die Hälfte der anspruchsberechtigten Minderjährigen den Teilhabebetrag für Kinder und Jugendliche.
Auch bei der Neuregelung der Bund-Länder-Kompetenzen gibt es ganz wichtige Aspekte. Aktuell haben wir zum Beispiel ein Kooperationsverbot für Bildung im Grundgesetz, das die Unterstützung der Länder und Kommunen durch den Bund enorm behindert. Wenn man das abschaffen würde, wäre das großartig! Aber auch das BSI wird durch das Grundgesetz darin beschränkt, den Kommunen zu helfen und das ist nicht mehr zeitgemäß.
Es gibt auch keinen sinnvollen Grund dafür, dass aktuell die Länder und Kommunen viele vom Bund beschlossene Leistungen, wie die Kfz-Zulassung, selbst ausführen müssen. Das kann der Bund in vielen Fällen künftig einfach selber machen. In diesem Beispiel wären dann 500 Zulassungsstellen überflüssig und die 13.000 Menschen, die aktuell dort arbeiten, könnte man woanders einsetzen. Und das wäre extrem hilfreich, denn in den nächsten Jahren werden wir durch Pensionierung bis zu eine Million Verwaltungsmenschen weniger haben. Es wäre für alle Beteiligten ein win win, denn statt zur Kfz-Zulassungsstelle zu fahren, könnte man die Anmeldung dann mit wenigen Klicks in fünf Minuten digital erledigen.
Im Moment fordern zahlreiche Initiativen unter dem Stichwort "Staatsreform" unter anderem Grundgesetzänderungen. Wie schätzen Sie die Chance ein, dass es wirklich dazu kommt?
Ich halte das nicht für ausgeschlossen. Bei den guten Beispielen, die ich gerade erwähnt habe, kann man sich auf Die Linke verlassen, die man ja für die Zweidrittelmehrheit braucht. Wir haben die Abschaffung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich ganz aktuell in einem Entschließungsantrag eingebracht. | | | |
"Digitalisierung ist an vielen Dingen gescheitert, aber ein sehr wesentlicher Grund war stets die mangelnde Digitalkompetenz auf der allerobersten Ebene." | | | |
Was bringt aus Ihrer Sicht ein neues Digitalministerium, das zumindest laut dem Wahlprogramm der Union kommen soll?
Ich bin gar nicht sicher, ob es wirklich kommt. Es gibt auch Gerüchte über alternative Ansätze, zum Beispiel das Übersiedeln des Bundes-CIO aus dem Innenministerium ins Finanzministerium, wo auch ein Digitalbudget verortet werden soll. Gegen den Aufbau eines neuen Digitalministeriums spricht jedenfalls, dass man de facto die ersten eineinhalb Jahre verliert, vielleicht sogar zwei. Andererseits gibt es schon viele detaillierte Konzepte für die Struktur, etwa von der Agora Digitalisierung, es könnte also auch schneller gehen. Am Ende steht und fällt die Sinnhaftigkeit eines Digitalministeriums damit, welche Aufgaben es haben soll, welche Befugnisse und Ressourcen es bekommt und wie viel Digitalkompetenz der Mensch hat, der an der Spitze dieses Ministeriums sitzt.
Das gilt aber auch für den Bundeskanzler. Meine Erfahrung aus den letzten Jahren ist: Digitalisierung ist an vielen Dingen gescheitert, aber ein sehr wesentlicher Grund war stets die mangelnde Digitalkompetenz auf der allerobersten Ebene. Bei der Ampel war sehr bezeichnend, dass Olaf Scholz alle Digitalthemen in der allerersten Woche wie heiße Kartoffeln aus dem Kanzleramt rausgeworfen hat. Der hatte einfach null Interesse daran und null Ahnung davon. Und meine Sorge ist, dass sich das bei Friedrich Merz eins zu eins wiederholt.
Sie haben im Bundestag angekündigt, dass Sie der Linken und der Digitalpolitik erhalten bleiben. Was genau haben sie nun vor?
Also erst mal viel ausschlafen und mich ein bisschen erholen. Zeit für all die Dinge haben, für die ich fast acht Jahre extrem wenig Zeit hatte. Freunde, Familie, Garten, Katzen, alles drum und dran. Aber ich möchte auch wieder da anknüpfen, wo ich vor acht Jahren unterbrochen hatte. Ich war freiberuflich tätig als Publizistin, schrieb Texte und hielt Vorträge vorwiegend zu digitalpolitischen Themen. Punktuell könnte ich mir auch Beratungsaufgaben vorstellen.
Apropos Beratung: Ist es denkbar, dass Sie der linken Fraktion im Bundestag im Hintergrund bei der Formulierung von Anfragen helfen?
Das ist absolut denkbar, denn das Fragen-stellen wird mir bestimmt fehlen. Und auch wenn mir gute Frauen in der Linksfraktion nachfolgen, schadet es bestimmt nicht, wenn ich sie hier und da auch mit meiner Erfahrung unterstütze.
Interview: Christian Wölbert | | | |
|
|
|
|
Schlagabtausch zum Thema Digitale Souveränität: GI-Arbeitskreise vs. BSI, Arvato Systems vs. ZenDiS | | | |
Das Thema Digitale Souveränität erhitzte in den vergangenen Tagen und Wochen die Gemüter: Nachdem das BSI ankündigte, zusammen mit Google an der "Entwicklung und Bereitstellung sicherer und souveräner Cloud-Lösungen" zu arbeiten, folgte eine heftige Kritik von drei Arbeitskreis-Sprechern der Gesellschaft für Informatik. Die BSI-Google-Kooperation sei ein "potenzieller Booster für digitale Abhängigkeit und Erpressbarkeit Deutschlands von den USA", heißt es im Blogbeitrag der GI-Sprecher Harald Wehnes, Julian Kunkel und Martin Weigele. Am folgenden Tag hielt BSI-Chefin Claudia Plattner dagegen: Es sei in vielen Fällen schlicht nicht möglich, allein auf EU-Anbieter zu setzen, "da viele der notwendigen technischen Services und Innovationen bisher außerhalb der EU entstehen". Plattner plädiert stattdessen für "souveräne Kontrollschichten" wie kryptographische Verfahren und die Kontrolle von Datenflüssen und Update-Kanälen. In "kritischeren Fällen" müsse der Betrieb durch ein "vom Provider unabhängiges europäisches Unternehmen erbracht werden" – ein Verweis auf Produkte wie die Delos-Cloud.
Aus Sicht von ZenDiS-Chefin Jutta Horstmann ist Delos allerdings "nicht mehr als eine teuer erkaufte Souveränitäts-Illusion". In einem Gastbeitrag für die vorige Ausgabe von D.digital argumentierte Horstmann unter anderem, Delos könne nicht kontrollieren, welche Updates Microsoft zur Verfügung stelle.
Auf diese Kritik antwortete nun Klaus Fetzer, Geschäftsführer bei Arvato Systems, dem Delos-Partner für den operativen Betrieb: Souveränität sei keine feste Größe, sondern müsse sich an den Anforderungen orientieren, schrieb Fetzer in einer Stellungnahme. Dabei gebe es "immer gewisse Abhängigkeiten von unterschiedlichen Faktoren". Das sei auch bei Open-Source-Angeboten der Fall. Die Delos-Cloud biete als einziges Hyperscaler-Angebot am deutschen Markt der Verwaltung Souveränität aus technischer, betrieblicher und rechtlicher Sicht und sei daher zu Recht als souveräne Cloud zu bezeichnen.
Christian Wölbert | | | |
|
|
|
|
Sind Angebote wie die Delos-Cloud als "souverän" zu bezeichnen? | | | |
|
|
| Zu jeder Ausgabe laden wir Sie ein, mit uns und weiteren Leserinnen und Lesern über aktuelle Themen zu debattieren. Im Forum von heise online können Sie der Diskussion folgen und sich selbst daran beteiligen. Um sich an der Debatte im Forum zu beteiligen, benötigen Sie ein kostenfreies Konto bei heise online. Sollten Sie sich noch nicht registriert haben, klicken Sie hier. | | | |
|
|
|
|
Die wichtigsten News und Hintergründe der vergangenen 14 Tage | | | |
|
|
|
|
Etwas Interessantes gelesen? | | | | |
| Sagen Sie es gern weiter! | | | |
| | |
|
|
|
|
|
|
|
Lemgo, Wiesbaden, Mönchengladbach, Rheinland-Pfalz und weitere mit erfolgreicher Nachnutzung | | | |
|
Wenn es um Digitalisierung geht, wird häufig kritisiert, gemahnt, gefordert. Wir wollen auch zeigen, was gut läuft. In der heutigen Ausgabe von D.digital geht es um die Nachnutzung digitaler Lösungen für die Verwaltung: Am 20. März zeichnete Re:Form, die "Allianz für den Staat von morgen", eine Reihe von Kommunen mit dem "Ko-Pionier-Preis" für die erfolgreiche Übernahme und Anpassung bewährter Lösungen aus. Den ersten Preis in der Kategorie Digitalisierung in der Verwaltung gewann Lemgo mit dem Projekt BaKIM, bei dem eine KI mittels Luftbildern Informationen über Baumbestände ermittelt. Den ersten Preis in der Kategorie "Gesellschaftlicher Zusammenhalt" gewannen Mönchengladbach und Wiesbaden mit dem Projekt Stadtlabor2go. Das Bundesland Rheinland-Pfalz, die Stadt Mainz, der Landkreis Alzey-Worms und die Verbandsgemeinde Asbach erhielten den govdigital-Sonderpreis für die erfolgreiche Nutzung des Marktplatzes für EfA-Leistungen. Mainz und Alzey-Worms seien "mit je zehn geschlossenen Sub-Nachnutzungsverträgen die deutschlandweiten Vorreiter", meldete das rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerium.
| | | |
|
|
| Gastbeitrag von Dr. Laura Dornheim | | | |
Kein Allheilmittel und trotzdem wichtig – KI in der Münchner Verwaltung | | | |
|
| Gastbeitrag | Über die Autorin | | | |
|
Dr. Laura Dornheim ist CDO und
IT-Referentin der Landeshauptstadt München. Zuvor war sie unter anderem als VP Consumer Products für eyeo tätig.
(Foto: Michael Nagy, Landeshauptstadt München) | | | |
|---|
| | | |
|
Die Landeshauptstadt München setzt Künstliche Intelligenz (KI) gezielt ein, um Verwaltung effizienter zu gestalten und Bürgerservices zu verbessern. Doch eines ist klar: KI ist kein Allheilmittel für die deutsche Verwaltung, sondern ein Werkzeug, das mit klugen Strategien und ethischer Verantwortung eingesetzt werden muss. Digitalisierung beginnt nicht mit Technologie, sondern mit der richtigen Denkweise.
Das KI Competence Center (KICC) wurde 2024 als Fachabteilung im Münchner IT-Referat gegründet. Es bündelt die Expertise in der Entwicklung KI-basierter Anwendungen, der Schulung von Mitarbeitenden, dem Betrieb von KI-Systemen sowie der fachbereichsübergreifenden Beratung. Damit schafft München eine starke Grundlage, um KI effizient und nachhaltig in die Verwaltung zu integrieren. Entscheidend ist Münchnes KI-Strategie, die sicherstellt, dass Infrastruktur, Daten-Governance und ethische Leitlinien so gestaltet sind, dass KI-Lösungen skalierbar und sicher einsetzbar bleiben.
|
Praxisbeispiel: KI in der Münchner Stadtbibliothek
|
Ein gelungenes Beispiel für den erfolgreichen Einsatz von KI ist inspira_BIB, das Medienempfehlungssystem der Münchner Stadtbibliothek. Die Anwendung analysiert Klappentexte mit multilingualen Embedding-Modellen und erkennt Ähnlichkeiten im Medienbestand, ohne dabei personenbezogene Daten zu nutzen. Die Evaluierungen zeigen eine hohe Nutzerzufriedenheit: 85 % der Befragten bewerten die Treffergenauigkeit der Empfehlungen als präzise.
|
Fortschritt mit Vernunft
|
München verfolgt eine KI-Strategie, die über die bloße Implementierung neuer Technologien hinausgeht. Transparenz, Ethik und Weiterbildung stehen im Mittelpunkt dieser Entwicklung. Alle KI-Projekte werden unter Berücksichtigung ethischer Standards und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) umgesetzt, um den Schutz sensibler Daten sicherzustellen. Gleichzeitig investiert die Stadt in umfangreiche Schulungsprogramme, damit Mitarbeitende die notwendigen Kompetenzen erwerben, um KI sinnvoll und sicher einzusetzen. Ergänzt wird diese Strategie durch eine offene Innovationskultur, die es ermöglicht, neue Anwendungen in einem geschützten Rahmen zu testen und aus den gewonnenen Erfahrungen zu lernen. | | | |
"Eine ganzheitliche Digitalisierung der Verwaltung muss sowohl KI als auch klassische Softwarelösungen intelligent miteinander verbinden." | | | |
Dabei ist es wichtig, die Möglichkeiten von KI realistisch zu bewerten. Sie kann Verwaltungsprozesse erheblich erleichtern und innovative Lösungen ermöglichen, doch sie ist kein Allheilmittel. Viele Aufgaben erfordern weiterhin bewährte digitale Systeme und vor allem gut strukturierte, effiziente Prozesse. Eine ganzheitliche Digitalisierung der Verwaltung muss deshalb sowohl KI als auch klassische Softwarelösungen intelligent miteinander verbinden.
Mit dieser strategischen Ausrichtung stärkt München seine Vorreiterrolle in der Nutzung dieser Technologie – verantwortungsvoll, nachhaltig und immer mit dem Fokus auf den Menschen. KI in der Verwaltung ersetzt nicht die Menschen, sondern unterstützt sie, und genau so muss es sein. | | | |
|
|
|
|
|
|
Messen und Kongresse zum Thema Digitalisierung im öffentlichen Sektor | | | |
|
● 26. – 27. März 2025: Fachkongress des IT-Planungsrats, Hannover
● 26. – 28. Mai 2025: re-publica, Berlin
● 23. – 25. Juni 2025: Zukunftskongress Staat & Verwaltung, Berlin
● 30. September – 2. Oktober 2025: Smart Country Convention, Berlin
● 22. – 23. Oktober 2025: Kommunale, Nürnberg
Empfehlung: Eine ausführliche Terminübersicht mit zahlreichen großen und kleinen Veranstaltungen zum Thema Digitalisierung bietet der E-Government-Podcast auf seiner Webseite. | | | |
Wir freuen uns auf Ihr Feedback | | | |
| Fragen, Kritik oder Lob? Schreiben Sie uns eine Nachricht oder bewerten Sie diesen Newsletter in unserem Survey | | | |
| | |
|
Wir lesen uns! Die nächstes Ausgabe erscheint am 7.4.
Ihr Team von D.digital | | | |
|
|
|
|
|
|
Newsletter
|
Open Source Spotlight
|
Die Pflichtlektüre für Freunde quelloffener Software: Entdecken Sie innovative Open-Source-Anwendungen
|
| | | | | |
|
|
Newsletter
|
c't Tech-Check
|
Neue Hardware, neue Tools – was sich lohnt und was nicht.
|
| | | | | |
|
|
Newsletter
|
c't exklusiv
|
Immer auf dem Stand der Technik bleiben - kompakt und persönlich. Jeden zweiten Donnerstag.
|
| | | | | |
|
|
Newsletter
|
c't 3003 Hype
|
Was ist gerade Hype - und was steckt dahinter? Jeden Donnerstag
|
| | | | | |
|
|
|
c't immer dabei - jetzt die App herunterladen | | | |
| | |
|
|
|
| Bleiben Sie mit uns auf dem Laufenden | | | | |
|
|
|
Impressum
Heise Medien GmbH & Co. KG, Karl-Wiechert-Allee 10, 30625 Hannover
Registergericht Hannover HRA 26709, Persönlich haftende Gesellschafterin:
Heise Medien Geschäftsführung GmbH, Registergericht Hannover HRB 60405
Geschäftsführer: Ansgar Heise, Beate Gerold
Telefon: +49 (0)511 5352 - 0
E-Mail: Infoservice@heise.de
Sie sind unter folgender Adresse eingetragen: d.digital@newsletter.ct.de - 37062898.
Hier können Sie sich von künftigen Zusendungen unserer Newsletter abmelden. Sollten Sie eine Abmeldung in Betracht ziehen, möchten wir Sie bitten, uns vorab in unserem Survey zu erläutern, warum Sie sich zur Abmeldung entschieden haben, damit wir unser Newsletter-Angebot weiter verbessern können.
Kontakt | Impressum | Datenschutz | | | |
| |
